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AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 17.11.2011

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

1.1. Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote vom Profundos-Vertrieb Inh. Horst Weegen (nachfolgend NAVI-DISCOUNTMARKT) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen, es sei denn, die Parteien treffen ausdrücklich eine abweichende schriftliche Vereinbarung. Es gelten immer die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

1.2. Vertragsbedingungen, die der Kunde oder ein Dritter stellt, werden nicht Vertragsinhalt, selbst wenn NAVI-DISCOUNTMARKT den Bedingungen nicht widerspricht.


2. Name und Anschrift des Unternehmens

Profundos-Vertrieb (Navi-Discountmarkt)
Horst Weegen
Vereinsstr.13
D-3 1 1 5 7 Sarstedt

E-Mail: navi (at) prof-shop.de (at) durch @ ersetzen


3. Vertragsabschluss

3.1 Die Angebote von NAVI-DISCOUNTMARKT stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet über Ebay, via Email , via Fax, via Telefon oder auf dem Postweg gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens mit Eingang bei NAVI-DISCOUNTMARKT verbindlich. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Bestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Die Auftragsbestätigung kann auch durch die Übermittlung einer Email erfolgen. Die Versendung der Zugangsbestätigung allein stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern nur eine Information, dass die Bestellung bei NAVI-DISCOUNTMARKT eingegangen ist.

3.2 Der Verkauf von Waren an Endverbraucher erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.


4. Daten/Datenschutzerklärung

4.1. Der Kunde wird davon in Kenntnis gesetzt, dass sein Name, seine Anschrift und weitere zur Vertragserfüllung erforderlichen Daten ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert und verarbeitet werden. Soweit NAVI-DISCOUNTMARKT sich zur Erbringung von Leistungen, die dem vertragsgemäßen Zweck dienen, Dritter bedient, ist NAVI-DISCOUNTMARKT berechtigt, dem Dritten die Daten des Kunden offenzulegen.

4.2. Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

4.3. Um eine reibungslose Durchführung jeder Bestellung zu gewährleisten, ist der Kunde verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Bei einer Änderung der Kundendaten sind die Änderungen NAVI-DISCOUNTMARKT mitzuteilen.


5. Preisangaben

5.1. Die genannten Preise beziehen sich auf die im Internet veröffentlichten Artikel unter Beachtung der jeweiligen Beschreibung.

5.2. Die Preise sind Endpreise, d.h. sie sind einschließlich der gültigen Mehrwertsteuer.Versandkosten fallen zusätzlich an.

5.3. Die angegebenen Warenwerte beziehen sich ausschließlich auf Produkte aus dem Online-Angebot der Firma NAVI-DISCOUNTMARKT. Die jeweils gültigen Versandkosten sind unter "Lieferbedingungen" einsehbar. Abweichende Versandkosten werden beim jeweiligen Angebot angegeben, sofern Sie davon nach oben oder unten abweichen. Darüber hinaus hängen die Versandkosten außerhalb Deutschlands (incl. Verpackung und Versicherung) vom Bestimmungsland ab und sind vom Kunden zu tragen. Diese werden gesondert berechnet und dem Kunden vor Abgabe der verbindlichen Bestellung mitgeteilt.

5.4. Wir versenden nur gegen Vorauszahlung des Rechnungsbetrages (innerhalb Deutschlands gegen Aufgeld auch gegen Nachnahme). Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung bzw. bei versichertem Versand ins Ausland.

5.5 Bei Warenlieferungen außerhalb der Europäischen Union und der Schweiz können Einfuhrabgaben (Zölle) anfallen; diese sind vom Kunden zu tragen.

5.6. NAVI-DISCOUNTMARKT berechnet für nicht angenommene Warenlieferungen eine Bearbeitungs- und Ausfallgebühr von 10,-EUR.

5.7. Mit Aktualisierung der Online-Angebote werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der gemäß § 2 verbindlichen Bestellung gültige Fassung der Internet-Seite.

5.8. Preisirrtümer und Druckfehler sind ausdrücklich vorbehalten.


6. Einführungsbestimmungen

6.1. Bitte beachten Sie die Einfuhrbestimmungen in Ihrem Land und teilen Sie uns eventuelle Besonderheiten bei den Einfuhrbestimmungen mit.

6.2. Anfallende Kosten für den Export ins Ausland (Zoll-, Lagergebühren, etc.) sind vom Kunden zu tragen.


7. Zahlung

7.1 Alle Kaufpreise werden mit der Bestellung sofort fällig. Wir liefern nur gegen Vorauszahlung des Rechnungsbetrages per Überweisung (innerhalb Deutschlands auch per Nachnahme gegen Aufgeld). Andere Zahlungsmodalitäten sind ausdrücklich zu vereinbaren.Für Zweitbesteller kann auch die Zahlungsart Rechnung gewählt werden.

7.2 Wird als Zahlungsweise Vorauskasse bzw. Rechnung gewählt, so hat der Kunde den Kaufpreis zzgl. Versandkosten innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 2 auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto zu überweisen. Ist der Geldeingang nicht innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss gem. § 2 auf dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Konto feststellbar, so hat NAVI-DISCOUNTMARKT das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren.

7.3. Der Kaufpreis wird in voller Höhe bei Lieferung fällig. Der Kunde kommt, auch ohne Mahnung, 14 Tage nach Fälligkeit in Verzug.

7.4. Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist NAVI-DISCOUNTMARKT berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an, Zinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Zentralbank (EZB) zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens durch NAVI-DISCOUNTMARKT bleibt vorbehalten.


8. Erfüllungsort

Für den Fall, dass der Kunde kein Verbraucher ist, wird als Erfüllungsort Sarstedt vereinbart.


9. Verzug

9.1. Es bestehen keine verbindlichen Liefertermine. Sollte die Ware nicht verfügbar sein, erhält der Kunde eine Benachrichtigung per EMail.

9.2. Gerät der Kunde mit der Zahlung fälliger Forderungen in Verzug, so ist NAVI-DISCOUNTMARKT berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen.


10. Einwendungen und Aufrechnung

10.1. Einwendungen gegen die Höhe einer Rechnung von NAVI-DISCOUNTMARKT müssen schriftlich innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der den Waren beigelegten Rechnung vorgebracht werden. Gesetzliche Ansprüche, die auch nach Fristablauf geltend gemacht werden können, bleiben unberührt.

10.2. Die Aufrechnung des Kunden mit Forderungen von NAVI-DISCOUNTMARKT aus diesem Vertrag ist nur möglich mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


11. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen und dauerhaften Kaufpreiszahlung Eigentum von NAVI-DISCOUNTMARKT. Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde zum Besitz und vertragsgemäßen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er den Zahlungsverpflichtungen fristgerecht nachkommt.


12. Haftung und Gewährleistung

12.1 Die Gewährleistung und Haftung bestimmt sich nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach den §§ 434 ff BGB, soweit nachfolgende Regelungen nicht etwas anderes bestimmen.

12.2. Beanstandungen, die den Lieferumfang, Sachmängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen betreffen, sind, soweit dies durch zumutbare Untersuchungen feststellbar ist, unverzüglich nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Erkennbar beschädigte Verpackungen sind unmittelbar bei Zugang beim Zustelldienst zu beanstanden.

12.3. NAVI-DISCOUNTMARKT haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet NAVI-DISCOUNTMARKT nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Der Haftungsausschluss gilt nicht für die garantierte Beschaffenheit von Sachen.

12.4. In Fällen, die nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bzw. die garantierte Beschaffenheit von Sachen betreffen, ist die Haftung bei leichter Fahrlässigkeit der Summe nach beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

12.5. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.


13. Anschrift für Beanstandungen

Beanstandungen, die sich aus diesem Vertrag ergeben, sind zu richten an: Profundos-Vertrieb, Horst Weegen, Vereinsstr.13, 31157 Sarstedt.

14. Leistungsvorbehalt

14.1. NAVI-DISCOUNTMARKT behält sich vor, bei Produktänderungen, Nichtverfügbarkeit der Ware oder verzögerter Lieferung durch den Hersteller eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen oder, falls dies nicht möglich ist, die Leistung nicht zu erbringen.

14.2. Liegt ein Fall von 14.1 vor, so wird NAVI-DISCOUNTMARKT den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit oder verzögerte Lieferung informieren.

14.3. Für den Fall, dass sich NAVI-DISCOUNTMARKT gemäß Ziffer 14.1 vom Vertrag löst, wird NAVI-DISCOUNTMARKT die Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstatten.

15. Gewährleistung


15.1. Die Ansprüche des Kunden gegen NAVI-DISCOUNTMARKT bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Regelungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben.

15.2. Die Mängelhaftung wegen offensichtlicher Sachmängel ist ausgeschlossen, wenn der Kunde den Sachmangel nicht innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach Ablieferung der Ware bei NAVI-DISCOUNTMARKT per Email, Fax oder Post anzeigt.

15.3. Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren die Ansprüche des Kunden bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.

15.4. Ist der Kunde Vollkaufmann und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Gewerbebetrieb, so verjähren seine Ansprüche bei Mängeln mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware.

15.5. Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so hat NAVI-DISCOUNTMARKT im Falle eines Mangels das Recht der Wahl der Art der Nacherfüllung.

15.6. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert hat.

15.7. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind:

o Schäden durch höhere Gewalt, z. B. Blitzschlag;

o Mängel und Schäden durch Verschleiss;

o Mängel, die durch Beschädigung, falschen Anschluss oder falsche Bedienung durch den Kunden verursacht werden;

o Beeinträchtigung des Empfangs und Betriebs durch äußere Einflüsse;

o Schlechte Empfangsqualität durch ungünstige Empfangsbedingungen;

o Schäden durch ausgelaufene bzw. die Verwendung ungeeigneter Batterien;

o Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden,


16. Schriftformerfordernis

Vertragsänderungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die Notwendigkeit der Schriftform gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.


17. Ladungsfähige Anschrift

Die ladungsfähige Anschrift lautet: Herr Horst Weegen, im geschäftlichen Verkehr handelnd unter "Profundos-Vertrieb", Vereinsstr.13, 31157 Sarstedt.


18. Widerrufsrecht
Das nachfolgende Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB. Verbraucher ist hiernach jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarungen und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

Der Widerruf ist zu richten an:

Profundos-Vertrieb
(Navi-Discountmarkt)
Inh. Horst Weegen
Vereinsstr.13, 31157 Sarstedt
profundos(at)gmx.de at durch @ ersetzen


Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung


§ 19 Hinweise zur Rücksendung von Waren

19.1. Um als Kunde keinen Wertersatz leisten zu müssen, empfehlen wir bei der Rücksendung darauf zu achten, dass die Ware komplett ist - dazu zählt auch die Originalverpackung - und möglichst weder Gebrauchspuren aufweist noch in Betrieb genommen wurde.

Bitte heben Sie daher die Originalverpackung auf und benutzen Sie das Gerät möglicht erst, wenn Sie sich entschieden haben, von Ihrem Widerrufsrecht keinen Gebrauch zu machen.

19.2. Sollte für den Kunden gemäß der Widerrufsbelehrung eine kostenlose Rücklieferung der Ware möglich sein, wird der Kunde gebeten, telefonisch, per Fax oder per Email eine FreeWay - Marke der Deutschen Post von uns anzufordern, mit der die Ware kostenlos an folgende Rücksendeanschrift gesendet werden kann:

Profundos-Vertrieb
Horst Weegen
Vereinsstr.13
D-3 1 1 5 7 Sarstedt

19.3. Der Kunde wird weiterhin gebeten, das Paket bei der Deutschen Post in einem Postamt seiner Nähe aufzugeben. Dabei sind bei Zurücksendung der Ware eine Kopie des Kaufbeleges und die Bankverbindung des Kunden beizulegen. Bei unfreien Sendung entstehen unverhältnismäßig hohe Kosten. NAVI-DISCOUNTMARKT kann bei unfreien Sendungen den Differenzbetrag zu den notwendigen Versandkosten dem Kunden in Rechnung stellen bzw. mit dem Erstattungsbetrag verrechnen.

19.4. Der fällige Betrag wird dem Kunden unverzüglich nach Erhalt der Ware auf sein Konto gutgeschrieben. Der Kunde hat auch die Möglichkeit ein anderes Produkt sofort zu erwerben. Ist in diesem Fall das neue Produkt teurer, bekommt der Kunde den Restbetrag gutgeschrieben, anderenfalls hat er den Differenzbetrag zu zahlen. Es besteht ebenfalls für den Kunden die Möglichkeit zu einem späteren Zeitpunkt ein anderes Produkt erwerben. In diesem Fall bekommt der Kunde von NAVI-DISCOUNTMARKT einen Gutschein zugeschickt. Wenn der Kunde einen Gutschein wünscht, ist dies bitte auf der Kopie des Kaufbeleges zu vermerken. Die Zusendung der Bankverbindung ist in diesem Fall nicht nötig.

20. Batterieverordnung
Im Lieferumfang können sich Batterien oder Akkus befinden. Wir sind als Händler verpflichtet, unsere Kunden im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien auf die Batterieverordnung hinzuweisen:
Seit 1998 verpflichtet die Batterieverordnung alle Bürgerinnen und Bürger, verbrauchte Batterien und Akkus ausschließlich über den Handel oder die speziell dafür eingerichteten Sammelstellen zu entsorgen (gesetzliche Rückgabepflicht).
Bitte entsorgen Sie alle Batterien so, wie es vom Gesetzgeber vorgeschrieben wird. Die Entsorgung im Hausmüll ist ausdrücklich verboten. Sie können die Batterien und Akkus an kommunalen Sammelstellen oder im Handel vor Ort kostenfrei abgeben. Von uns erworbene Batterien oder Akkus können Sie nach Gebrauch auch an nachfolgende Adresse zurücksenden. Bitte ausreichend frankieren:
Profundos-Vertrieb
Horst Weegen
Vereinsstr.13
D-3 1 1 5 7 Sarstedt


21. Schlußbestimmungen

21.1.Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag stehen, Hildesheim als Gerichtsstand vereinbart.

21.2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.


Stand: 17.11.2011



Widerrufsrecht
Datenschutz